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Hinweis auf Videoüberwachung kann das Unternehmen frei gestalten

Bei einer Videoüberwachung unterliegt das Unternehmen dem §6b BDSG, der diesbezüglich die Zulässigkeit und in Absatz 2 die Erkennbarkeit der Videoüberwachung regelt.

Hierbei ist im Gesetzestext niedergeschrieben, dass „die verantwortliche Stelle“ dies „durch geeignete Maßnahmen erkennbar zu machen“ hat. Daher die berechtigte Frage: Was sind die geeigneten Maßnahmen? Unterliegen diese einer Norm?

Als Hinweis, dass eine Videoüberwachung stattfindet, gibt es eine DIN-Norm und zwar die DIN 33450. Diese legt das sogenannte Video-Infozeichen in seinem Aussehen fest: Klassisch in weiß und blau mit einem kantigen Kamerasymbol. Da die DIN 33450 jedoch eine DIN-Norm ist und man somit nicht einer gesetzlichen Norm unterliegt, kann man den Hinweis auf Videoüberwachung anders gestalten. Folgende Tipps bzw. Aspekte sollten beachtet werden:

  • Es sollte für jeden Betrachter sofort verständlich sein, das auf eine Videoüberwachung hingewiesen wird. Ein Kamerasymbol sorgt für Eindeutigkeit.
  • Der Hinweis muss farblich und von der Größe dem Betrachter sofort ins Auge fallen. Bei farblichem Ton-in-Ton ist dies nicht gewährleistet (Beispiel: Weißes Schild an weißer Wand)
  • Dem Betroffenen muss auch ersichtlich sein, wer die verantwortliche Stelle bezüglich der Videoüberwachung ist. Sollte diese klar auf der Hand liegen (Beispiel: Serverraum-Videoüberwachung im eigenen Geschäftsgebäude), so kann der Hinweis auf die verantwortliche Stelle auch weggelassen werden.

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